Von: Björn Radke

„Rot – Grün erneut gescheitert“

WASG: Aus dem Stand heraus 2 Prozent – Ein gutes Ergebnis!

Düsseldorf, 22.Mai 2005 - Die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) bewertet den Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein Westfalen als eine klare Absage an die rot-grüne Agenda – Politik. Die Wahlbeteiligung und das Wahlergebnis sind ein klares Zeichen dafür, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die unsoziale Politik von Rot-Grün ablehnt. Diese historische Niederlage der SPD macht deutlich, dass die Sozialdemokratie völlig unglaubwürdig geworden ist. Ihr Scheitern ist auf die unsägliche Regierungspolitik der Berliner Koalition zurück zu führen. Das Argument des „kleineren Übels“ hat sich als Trugschluss erwiesen.

Doch trotz dieser Niederlage ist es illusorisch zu erwarten, dass jetzt dem ein Politikwechsel bei der SPD folgen wird. Die Regierungspraxis und die politischen Erklärungen haben zugenüge bewiesen, dass der unsoziale Regierungskurs der rot-grünen Bundesregierung weiter fortgeführt wird. Weder Umbesetzungen im Kabinett Schröders noch innerparteiische Auseinandersetzungen in der SPD können den notwendigen Politikwechsel herbeiführen.

Obwohl die Wahlbeteiligung relativ niedrig ist, hat die WASG mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass rechtsradikale und rassistische Parteien gescheitert sind. Mit ihrem Antritt ist die WASG maßgeblich daran beteiligt und hat der Demokratie einen wichtigen Beitrag geleistet. Alleine diese Tatsache macht deutlich, dass eine politische Alternative zum Neoliberalismus der Allparteienkoalition notwendiger denn je ist.

Die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) bewertet das Wahlergebnis in Nordrhein Westfalen als ein positives Resultat für die junge Partei. Vor dem Hintergrund der kurzen Zeit und geringen finanziellen Mitteln ist dies für den ersten Anlauf ein achtbares Ergebnis und ein positives Signal für die kommenden Bundestagswahlen. Dank dem engagierten Einsatz ihrer Mitglieder hat die WASG bewiesen, dass der Widerstand gegen die neoliberale Politik durchaus Erfolge nach sich ziehen kann. Trotz mangelnden Bekanntheitsgrad ist die WASG bestärkt, mit der Parteigründung den notwendigen Schritt vollzogen zu haben.

Die WASG ist fähig und willens mit diesem Wahlergebnis die politischen Akteure in Nordrhein Westfalen weiterhin unter Druck zu setzen und für einen Politikwechsel auf der Bundesebene zu werben. Sie wird sich weiterhin für eine soziale Opposition im Bundestag stark machen. Mit vollem Einsatz wollen wir dafür den außerparlamentarischen Widerstand gegen die Agenda – Politik unterstützen und die sozialen Bewegungen in die Parlamente tragen. Im engen Schulterschluss mit den sozialen Bewegungen in Deutschland will die WASG eine echte, wählbare Alternative aufbauen.