Von: Thomas Händel

Aufruf zur Gründung einer neuen Linken vorgestellt

Mit dem heute veröffentlichten "Aufruf zur Gründung einer neuen Linken" bekommt die Programmdebatte von WASG und Linkspartei.PDS einen neuen Anschub. Thomas Händel vom geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG bewertet das Papier als "einen wichtigen Beitrag zur Programmdebatte der beiden Parteien". Herausragend sei der profilierte Autorenkreis, der mit diesem Papier massiv dazu beitrage, die inhaltliche Debatte verstärkt wieder aufzunehmen.

Bereits im Februar hatte eine gemeinsame Programmgruppe von WASG und L.PDS Eckpunkte für ein Programmpapier vorgelegt das, so Händel „angesichts des medialen Tamtams von Parteibildungsgegnern etwas in den Hintergrund gerückt ist“. Händel: „Wir wünschen uns mehr Debatte über die Inhalte der künftigen gemeinsamen Partei statt klein kariertes Gezänk im Stile der Vergangenheit. Schließlich wollen die Mitglieder am Ende des Prozesses überzeugende Alternativen zur neoliberalen Politik formuliert haben und eine starke und geeinte Linke sehen, die Politik dagegen entwickeln kann.“

Darauf müsse nun die Konzentration der nächsten Monate gerichtet sein. Bereits im Juni wollen die Vorstände beider Parteien in einer gemeinsamen Sitzung über den weiteren Weg diskutieren. Dazu liegt ein Beschluss des WASG-Parteitags von Anfang Mai vor, der den Abschluss des Parteibildungsprozesses bis zum Sommer 2007 vorsieht. Händel : „Bereits bis zum Herbst wollen wir konkretisierte Vorschläge zu Programm, Satzung und Struktur der neuen Partei vorlegen, damit die Mitglieder sich ein umfassendes Bild machen können und genug Zeit für die Diskussion bleibt.“