Von: Felicitas Weck

Konjunkturentwicklung gibt nur verhaltenen Anlass zur Freude

Überall in den Gazetten ist zu lesen, wie sehr sich die Bundesregierung darüber freut, dass der Politik der großen Koalition der Durchbruch in der Arbeitsmarktentwicklung gelungen sei. Der derzeitige Rückgang der Arbeitslosenzahlen mag auf den ersten Blick optimistisch stimmen. Zu befürchten ist aber, dass es sich nur um eine kurzfristig positive Entwicklung in Handel und Handwerk mit Blick auf die Mehrwertsteuererhöhung im nächsten Jahr handelt. Hinter der Zunahme der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten verbirgt sich leider auch, dass aufgrund der Auftragslage kurzfristig befristete Stellen geschaffen werden, die beim nächsten Rückgang der Wirtschaftsentwicklung zum großen Teil wieder auf der Straße landen werden. Erst die Zahlen im Jahr 2007 werden offenbaren, ob es sich um einen längerfristigen Effekt der Konjunkturverbesserung oder um ein Blitzlicht gehandelt hat.

Für eine wirkliche Verbesserung der gesellschaftlichen Grundlagen gibt es wirksame Instrumente. Die Ausweitung der öffentlichen Investitionen sowie eine deutliche Arbeitszeitverkürzung können zu einer langfristigen Verbesserung der Konjunktur beitragen. Neue Arbeitsplätze für den ökologischen und sozialen Umbau sind zu schaffen. Dazu gehören der bedarfsgerechte Ausbau öffentlicher Dienstleistungen in den Bereichen von Bildung und Erziehung, Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur und den Bereichen der Daseinsvorsorge. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik sollte sich auf diejenigen konzentrieren, die besonders schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Es muss darauf hin gearbeitet werden, auch diesen Menschen reguläre, versicherungspflichtige und tariflich bezahlte Arbeitsplätze anbieten zu könne. Die Pläne der Bundesregierung, die Unternehmenssteuern zu senken sind die Fortsetzung des neoliberalen Irrwegs der großen Koalition. Schon die Unternehmenssteuerreform 2000 hat keine neuen Arbeitsplätze geschaffen sondern nur dazu beigetragen, dass Managergehälter und Unternehmensgewinne in Unermessliche stiegen. Auch die neuesten Zahlen der Agentur für Arbeit geben für diese Senkungen kein grünes Licht.