Von: Ruben Lehnert

WASG-Bundesparteitag eröffnet

Buchholz: "Wir sind gekommen, um zu bleiben" - Ernst: "Unsere Politik ist populär"

Am heutigen Freitag, dem 15. Juni 2007, um 13 Uhr 10 hat Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG, den letzten Bundesparteitag eröffnet. In ihrer Begrüßung der 310 Delegierten betonte Buchholz, die neue Linke sei im Westen angekommen. Den Einzug in die Bremer Bürgerschaft nannte sie "einen furiosen Erfolg." Auch in den außerparlamentarischen Bewegungen sei DIE LINKE angekommen. "Die G8-Proteste waren großartig. Wir waren präsent, haben demonstriert, blockiert, deeskaliert und diskutiert", sagte die gebürtige Hamburgerin,
die seit Jahren in Berlin-Neukölln unweit des Tagungsortes wohnt, und bekräftigte: "Wir sind gekommen, um zu bleiben." Sie mahnte aber auch, die neue Linke müsse glaubwürdig bleiben und dürfe "ihre Positionen nicht auf dem Altar der Regierungsbeteiligung opfern."

Klaus Ernst, WASG-Gründer und Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand, hat in dem Rechenschaftsbericht des Bundesvorstands die Bundesregierung scharf angegriffen. Die Bundesregierung als Mehrheitsaktionär der Telekom trage die Verantwortung für die Situation der Beschäftigten, sagte der 1. Bevollmächtige der IG Metall Schweinfurth und bekräftigte: "Die WASG steht an der Seite der Beschäftigten der
Telekom." Die Linke sei die einzige Partei im deutschen Bundestag, die die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung vertrete. Als Beispiel nannte er die Rente, die Gesundheit und die Beteiligung der Bundesregierung am Afghanistankrieg. "Diese Politik ist nicht populistisch, sondern populär", sagte Ernst. Auf dem letzten Bundesparteitag bedankte sich Ernst bei den Mitgliedern der WASG, ohne deren Engagement der Erfolg unmöglich gewesen wäre. Die WASG bringe in die neue Partei den Westen ein, sowie den Zugang
zu Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.