Vereinbarung zur Parteibildung soll im Herbst unterzeichnet werden

Eckpunkte für einen Fahrplan zur Parteibildung hat die gemeinsame Steuerungsgruppe der Linkspartei.PDS und der WASG heute beraten. Danach wird beiden Vorständen eine "Vereinbarung über den Prozess der Parteibildung" vorgeschlagen, die im Herbst 2006 unterzeichnet werden soll. Die Vereinbarung wird die wichtigsten inhaltlichen und terminlichen Verabredungen auf dem Weg zu einer neuen Partei enthalten.

Dazu gehören:

• Entwurf der Gründungsdokumente (Herbst 2006)
• Anschließende Diskussion der Gründungsdokumente in beiden Parteien
• Beschlussfassung der Gründungsdokumente auf zwei parallel tagenden Bundesparteitagen von Linkspartei.PDS und WASG (Frühjahr 2007)
• Anschließend Urabstimmung der Mitgliedschaft der beiden Parteien
• Gründungsparteitag  (Mai/Juni 2007)

Zu den Gründungsdokumenten gehören programmatische Grundsätze, das Statut, die Finanzordnung und der Name der neuen Partei.

Der von der Steuerungsgruppe verabredete Zeitplan muss noch von den Parteivorständen bestätigt werden. Die nächste Sitzung des Parteivorstands der Linkspartei.PDS findet am 12. Juni statt. Der WASG-Bundesvorstand tagt am 1./2. Juli.