Von: Hüseyin Aydin

WTO-Verhandlungen scheitern an der Arroganz des Westens

Die so genannte Doha-Entwicklungsrunde scheiterte an der Arroganz der westlichen Industriemächte, erklärt Hüseyin Aydin, Obmann für DIE LINKE im Bundestagsausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Er verwies darauf, dass es zu keinem Zeitpunkt wirklich um die Bedürfnisse der Armen in den Entwicklungsländern gegangen sei. Die Doha-Entwicklungsrunde war von Beginn an darauf ausgerichtet, die Märkte der Dritten Welt weiter aufzubrechen. Der letzte Vorschlag, die Industriezölle in den Entwicklungsländern auf höchstens 20°% abzusenken, hätte die Vernichtung zahlloser Arbeitsplätze in den kleinen, nicht konkurrenzfähigen Betrieben des Südens bedeutet, so der Duisburger Bundestagsabgeordnete.

Die WTO-Runde wurde endgültig ausgesetzt, nachdem gestern ein letzter Rettungsversuch durch die Vertreter von sechs Verhandlungspartnern (G6) am Interessenkonflikt zwischen den EU und den USA scheiterte. Aydin verwies darauf, dass sich kein afrikanisches Land in dieser Gruppe der G6 befand. Selbst bei der Erklärung ihres Scheiterns waren die Entwicklungsländer nicht beteiligt, so Aydin zur Doha-Verhandlungsrunde. Bei dem Versuch, die Märkte und Dienstleistungen der armen Länder für globales Kapital zu öffnen, stolperten die EU und die USA über ihre gegensätzlichen Interessen. Für die Armen in Schwarzafrika gibt es schlechtere Nachrichten.