Von: Christine Buchholz

Grüne sollten Große Koalition angreifen, nicht die Friedensbewegung

Die WASG kritisiert die Angriffe von Spitzenpolitikern der Grünen auf die Ostermarschbewegung. Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer hatte den Vorwurf von Parteichefin Claudia Roth, in den Aufrufen der Ostermarschierer herrsche eine "Schwarz-Weiß-Sicht", am Ostermontag bestätigt.

Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG:

"Wenn Roth und Bütikofer die Friedensbewegung angreifen, schonen sie in Wirklichkeit die Große Koalition. Das ist besonders abenteuerlich, da die Bundesregierung mit der Entscheidung, Tornados nach Afghanistan zu senden, gerade einen weiteren Schritt in den Sumpf von Bushs Krieg gegen den Terror gemacht hat. Der afghanischen Zivilbevölkerung geht es weiterhin schlecht: Fünf Jahre nach dem Einmarsch leiden über 70 Prozent der Afghanen unter chronischem Nahrungsmangel, besonders im Süden des Landes.

Die Friedensbewegung hat Recht, wenn sie Ross und Reiter benennt: Die Bundesregierung ist Teil des neuen Imperialismus, in dessen Kern die ungehinderte Verfügung über Rohstoffe und Energieträger, die Ausweitung von Herrschaft und Einflusssphären steht. Die WASG ist der Auffassung, dass internationale Kampfeinsätze im Auftrag und unter Kontrolle der UN nicht die Ursache von Bürgerkriegen bekämpfen und nicht zu einer Rückkehr zu einer friedlichen Entwicklung beitragen."