Von: Murat Cakir

„Linke Sozialdemokraten sollten diesem Schritt folgen“

Mehrere SPD-Mitglieder treten der WASG bei

Fürth, 20. November 2005 – 30 SPD – Mitglieder in Köln haben am Donnerstag, den 18. November 2005 ihren Austritt aus der SPD und Eintritt in die WASG erklärt. Die WASG begrüßte diese Entscheidung und forderte linke Sozialdemokraten in der SPD auf, diesen Schritt zu folgen und sich gemeinsam mit anderen Linken für die Bildung einer starken, gesamtdeutschen linken Partei einzusetzen. Die SPD habe unverrückbar einen neoliberalen Kurs eingeschlagen, welche den sozialdemokratischen Werten und Grundsätzen gänzlich widerspreche.

Unter den neuen WASG – Mitgliedern in Köln seien auch prominente Namen, wie Prof. Dr. Christoph Butterwege, Prof. Dr. Gerd Bosbach, Michael Grunwald, Günter Bell, Alexander Recht, Klemens Himpele sowie Jana Schultheiss, dabei. Mit diesen neuen Mitgliedern werde die WASG gestärkt in die politische Auseinandersetzung auch mit der Sozialdemokratie gehen.

In ihrer Erklärung betonen die neuen WASG – Mitglieder, dass sie mit ihrem Einsatz für eine gemeinsame Linkspartei die Hoffnung verbinden, dass diese einen wirksamen Gegenpol zum neoliberalen Block der etablierten Parteien bilden werde. Das neue linke Parteiprojekt stehe für eine moderne und soziale Politikkonzeption. Diese hebe sich auch ab von der Politik der SPD, die seit mehreren Jahren durch neoliberale Angebotspolitik, Sozialabbau und eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik gekennzeichnet sei. Die SPD – Spitze zeige ohnehin keinerlei Bereitschaft, von ihrer Politik abzurücken. Daher sei in der SPD keine Anknüpfungspunkte mehr für einen Kurswechsel zu erkennen.

In der Erklärung heißt es weiter: „Wir treten der WASG bei, weil sie in den alten Bundesländern über wachsende Akzeptanz verfügt und es breiten Teilen der Gesellschaft ermöglicht, sich am spannenden Projekt des Aufbaus einer modernen Linkspartei zu beteiligen. (...) Unser Einsatz in der WASG richtet sich darauf, gemeinsam mit unseren ParteifreundInnen in der WASG wie auch unseren FreundInnen in der Linkspartei.PDS am Zusammenschluss der beiden Partein mitzuwirken. Das Projekt einer gemeinsamen Linkspartei eröffnet hoffnungsvolle gesellschaftliche Perspektiven. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses Projekt Erfolg haben wird.“

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