Von: Felicitas Weck

Info Bundesvorstandssitzung 1. und 2. Juli

Hauptschwerpunkt der Sitzung waren die Beratungen zum Parteibildungsprozess. Die Vorgaben des Bundesparteitages in Ludwigshafen, Ablauf und Verfahren für die nächsten Monate zu klären, bestimmten die Debatte.

Der von der Steuerungsgruppe von WASG und Linkspartei.PDS vorgeschlagene Zeitstrahl wurde wie folgt modifiziert und beschlossen. Über die Sommerpause hinaus werden bis Ende August die ersten Diskussionsvorlagen für den Parteibildungsprozess in den entsprechenden Arbeitsgruppen erarbeitet. Am 9. September auf dem Länderrat in Kassel soll neben der Beschlussfassung über den Bundesparteitag in Weimar am 17. und 18.11. die Debatte über den Parteibildungsprozess konkretisiert werden. Die Diskussion zu den programmatischen Eckpunkten erfolgt am 30.09. auf einem gemeinsamen Programmkonvent von WASG und Linkspartei.PDS in Frankfurt/Main, die im Oktober in regionalen Foren weitergeführt werden kann.

Der Bundesvorstand setzt zur Vorbereitung des Bundesparteitags eine Arbeitsgruppe aus seinen Reihen ein, die einen Ablauf für diesen Parteitag erarbeiten soll, der der Debatte zum Parteibildungsprozess den entsprechenden Rahmen geben soll. Die im Rahmen der Debatte von September bis November gewonnenen Ergebnisse sollen anschließend von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe in die Erarbeitung der Gründungsdokumente einfließen, so dass eine Fertigstellung der Entwürfe der Gründungsdokumente im Dezember realistisch erscheint. Diese Entwürfe sollen im Januar und Februar beraten werden. In einem noch zu modifizierenden Abstimmungsprozess würden sie  dann zu Leitanträgen der beiden Bundesvorstände führen, die auf parallel tagenden Parteitagen von WASG und Linkspartei verabschiedet werden sollen.  Die dann möglicherweise im Mai stattfindende Urabstimmung könnte zu einem Gründungsparteitag im Sommer führen.

Ein zweiter Schwerpunkt der Bundesvorstandssitzung lag in der politischen Schwerpunktsetzung für die nächsten Monate. Die Vorbereitungen für den Bush-Besuch in Mecklenburg-Vorpommern Not welcome, Mr. President! sind so gut wie abgeschlossen und werden auf der website der WASG veröffentlicht.  Der auf dem Bundesparteitag in Ludwigshafen gefasste Beschluss zur Einleitung einer Kampagne gegen Privatisierung wurde aufgegriffen und soll nun in einer Arbeitsgruppe des Vorstandes vorbereitet werden.

Für den im Juni 2007 stattfindenden G8-Gipfel laufen gemeinsam mit der Fraktion Die Linke sowie der Linkspartei.PDS und vielen anderen Initiativen die Planungen an. Die auf beiden Parteitagen beschlossene Kampagne zum Mindestlohn wird bis in den Oktober weitergeführt und die Vorbereitungen für den heißen Herbst der Gewerkschaften sollen ebenfalls aus der WASG heraus unterstützt werden.

Im Zusammenhang mit dem Parteientwicklungsprozess sei noch einmal darauf hingewiesen, dass durch den Beschluss des vergangenen Parteitags die Delegiertenzahl für den Länderrat erhöht wurde und entsprechend zu wählen ist. Die Delegierten für den kommenden Bundesparteitag sind insgesamt neu zu wählen. Die Länderratsdelegierten müssen bis August an die Bundesgeschäftsstelle in Fürth gemeldet werden, die Bundesparteitagsdelegierten bis Anfang Oktober. 

Die Mitgliederentwicklung innerhalb der WASG entwickelt sich insgesamt positiv. In den ersten 6 Monaten sind knapp 1.300 Mitglieder in die WASG eingetreten. Spitzenreiter ist hier NRW mit 289 neuen Mitgliedern. Leider wird dieses positive Bild durch div. Austritte wieder getrübt, insgesamt ist aber eine positive Entwicklung erkennbar. Die Beitragsentwicklung hingegen ist leider negativ. Hier gilt es für eine Beitragsanpassung zu werben. Ein entsprechendes Formular findet sich in der gerade druckfrisch erschienenden WASG-Mitgliederzeitung Neue Linke, die in den nächsten Tagen jedem Mitglied zugeht.

Felicitas Weck