Von: Thomas Händel

WASG würdigt Rolle von Engelen-Kefer

"Die ausgeschiedene stellvertretende DGB-Vorsitzende Engelen-Kefer hat durch ihre klaren Positionen in der Arbeits- und Sozialpolitik über Jahre die Unabhängigkeit der Gewerkschaften von politischen Parteien verkörpert", so Klaus Ernst, MdB der WASG in der Linken im deutschen Bundestag und Thomas Händel, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes der WASG.

Insbesondere der Geschäftsbericht von Engelen-Kefer am Bundeskongress des DGB habe unterstrichen, welche fatalen Auswirkungen die Politik der großen Koalition auf die Mehrheit der Bevölkerung habe. Händel wünsche, dass sich Frau Engelen Kefer auch künftig durch ihre hervorragenden Sachkenntnisse für die abhängig Beschäftigten und von Arbeitslosigkeit Betroffenen engagiere. Sie sei herzlich eingeladen, im Parteibildungsprozess einer neuen Linken beratend teilzunehmen.

Ihrer Nachfolgerin Sehrbrock gratulierten die beiden Sprecher der Bundesspitze der WASG und wünschten ihr ein vergleichbar klares Profil, zumal zu erwarten sei, dass die Angriffe auf die sozialen Besitzstände der Bevölkerungsmehrheit verstärkt fortgesetzt würden. Es gebe, so Händel, keine Alternative zu verkürzten Arbeitszeiten und verbesserten Masseneinkommen bei gleichzeitigem Ausbau des Sozialstaates. „Wer für die Mehrheit der Menschen mehr Freiheit will, muss ihre soziale Sicherheit gewährleisten. Mindestlöhne und menschenwürdige Arbeitsbedingungen sind unverzichtbar“, erklärte er für die Partei, die auch aus den gewerkschaftlichen Protesten gegen die Agenda-Politik Schröders entstanden ist.

Die WASG werde mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen Widerstand organisieren wenn die großen sozialen Errungenschaften wie die Arbeitszeitverkürzung, die Mitbestimmung in den Betrieben und der tarifpolitische Gestaltungsraum zur Disposition gestellt werden. Man erwarte vom neu gewählten DGB-Bundesvorstand, im betrieblichen und vorparlamentarischen Bereich nicht nur Bestehendes zu verteidigen, sondern falsche Politik wie die Hartz-Gesetze konsequent anzuprangern, die Mindestlohninitiative aufzugreifen und der Umverteilungspolitik der großen Koalition zu Gunsten der Unternehmen und Wohlhabenden entgegenzutreten. „Wir sind bereit, unsere Stimme im Bundestag zu erheben, wenn die neoliberale Umwälzung unter dem Deckmantel ökonomischer Sachzwänge fortgesetzt wird. Das kann aber nicht die Bewegung in den Betrieben und Verwaltungen und das politische Mandat des DGB und seiner Gewerkschaften ersetzen“ gab Händel dem neuen Bundesvorstand des DGB mit auf den Weg.