Von: Murat Cakir

Linkspartei im Bundestag: Ein großartiger Erfolg der politischen Linken

WASG stolz auf ihren Beitrag

Berlin, 18. September 2005 – Mit großer Genugtuung und Freude über den Einzug einer starken linken Fraktion in den 16. Deutschen Bundestag reagierte der Bundesvorstand der Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) auf den Ausgang der vorgezogenen Bundestagswahlen. Der WASG – Bundesvorstand gab dazu folgende Erklärung ab:

Der heutige Tag markiert eine Wende in unserem Land: die Erneuerung der politischen Kultur beginnt. Nach Jahren der Ausgrenzung haben diejenigen, deren Interessen und Anliegen im Deutschen Bundestag keinen Anklang gefunden haben, endlich wieder eine Stimme. Der 18. September 2005 ist auch ein sehr guter Tag für unsere Demokratie, weil mit der linken Fraktion eine echte Opposition in den Deutschen Bundestag einzieht.

8,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben mit Ihrer Stimme für die Linkspartei der neoliberalen Einheitsfront eine klare Absage erteilt. Wir haben eine schwarz-gelbe Koalition verhindert. Und jetzt zieht eine Fraktion in den Deutschen Bundestag ein, die für soziale Gerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und für einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik steht. Diese Fraktion wird vom ersten Tag an konkrete und realistische Alternativen zur Gestaltung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vorlegen.

Unser Einsatz hat sich gelohnt. Wir haben viele Menschen aus der politischen Resignation herausgeholt. Auch das ist ein gutes Ergebnis für unsere Demokratie. Die Mitglieder unserer Partei können mit recht auf ihren Beitrag stolz sein. Ihnen und vielen anderen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die sich aufopfernd im Wahlkampf engagiert haben, gilt unser Dank. Sie haben großartiges geleistet.

Als Teil der linken Fraktion wird die WASG ihr bestes geben, um der bisherigen Politik der sozialen Kälte und entfesselten Märkte einen erbitterten Widerstand zu leisten. Nicht nur im Parlament: im engen Schulterschluss mit den sozialen Bewegungen in unserem Land wollen wir auch die außerparlamentarische Opposition stärken. Jeder Bundesregierung, die an dem neoliberalen Kurs festhält, wird aus dem Bundestag und von der Straße ein starker Gegenwind entgegengestellt. Wir werden die Menschen, die ihre Hoffnung auf uns gesetzt haben, nicht enttäuschen.

Der Bundesvorstand