Von: Medieninfo

"Das 'Non' ist ein Ja zu einem sozialen Europa"

Die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) begrüßt das Nein der französischen Bevölkerung zur EU-Verfassung und fordert Neuverhandlungen

Fürth, 30.5.05 - Die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative (WASG) hat mit großer Genugtuung das französische Nein zur EU-Verfassung begrüßt. Sabine Lösing, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstandes: "Unsere Gratulationswünsche und Solidaritätsgrüße gelten der französischen Bevölkerung, die trotz neoliberaler Propaganda diesem unsozialen Vertragswerk eine klare Absage erteilt hat. Das französische 'Non' ist ein Ja zu einem sozialen und friedlichem Europa." Somit seien die Versuche gescheitert, Neoliberalismus und Militarismus verbindlich zum Verfassungsrang zu heben. Jetzt müsse der Ratifizierungsprozess beendet und Neuverhandlungen eingeleitet werden. "Dabei muss sichergestellt werden, dass die Bevölkerung und alle maßgeblichen gesellschaftlichen Gruppen an der Gestaltung der Neuverhandlungen unmittelbar beteiligt werden" so Lösing weiter.

Scharf kritisierte Lösing auch die Bestrebungen, das Wahlergebnis als innenpolitisch motiviert darzustellen. Lösing: "Schon am späten Abend des 29.Mai begann die neoliberale Propagandamaschinerie, die eindeutige Niederlage klein zu reden. Das 'Nein' nur mit einer innerfranzösischen Ausenandersetzung bzw. als Ergebnis einer unzureichenden Informationsarbeit abzutun verfälscht das Wahlergebnis und blendet die lebhafte kontroverse Diskussion unter der Bevölkerung aus. Die Menschen sind nicht Dumm und sie haben aus Sorge um die soziale und friedliche Zukunft Europas diese Verfassung abgelehnt."

Dieser demokratische Sieg zeige, dass sich der Widerstand gegen die marktradikalen Kräfte lohne und Erfolge bringen könne. Daher schließe sich die WASG den Forderungen der Attac sowie der deutschen Friedensbewegung nach Beginn der Neuverhandlungen an. Lösing: "Dieses Nein muss jetzt als eine Chance für ein soziales, demokratisches, friedliches und ökologisches Europa verstanden werden. Eine andere Verfassung, in der die sozialen Rechte verbindlich verankert sind, Militarisierung und Aufrüstung ausgeschlossen ist und die Demokratisierung Europas vorangetrieben wird, würde von der Mehrheit der europäischen Bevölkerung akzeptiert werden." Für eine solche Entwicklung werde sich die WASG weiterhin einsetzen. "WASG steht für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Frieden. In Deutschland, Europa und in der Welt" so Lösing weiter.

Medien-Info

30.5.2005