Von: Helge Meves

Die neue Linke kommt

Der Bundesparteitag der WASG wird "den Parteibildungsprozess zwischen WASG und Linkspartei fortsetzen." Der Bundesvorstand wird beauftragt, "bis Herbst 2006 den Mitgliedern Vorschläge für ein Parteiprogramm, eine Satzung und den zeitlichen und organisatorischen Ablauf der Neubildung einer linken Partei zur Diskussion vorzulegen", so der mit großer Mehrheit verabschiedete Leitantrag, den der Bundesvorstand einreichte.

„Am Ende des Parteibildungsprozesses soll eine neue pluralistische Partei der gesamten Linken in Deutschland entstehen“, heißt es weiter.

Klaus Ernst, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand, erklärt: „Die Linke kommt. Wir werden das Vertrauen von mehr als vier Millionen Wählerinnen und Wählern nicht.“ In Ludwigshafen habe man einen weiteren wichtigen Schritt im Parteineubildungsprozess unternommen. „Wir bilden eine vereinigte Linke gegen die vereinigte Rechte.“

Nach mehrstündiger Debatte missbilligte der Bundesparteitag „den Beschluss der Berliner WASG, (…) in Konkurrenz zur Linkspartei zu den Abgeordnetenhauswahlen anzutreten.“ Zudem fordert der Souverän den Bundesvorstand auf, „falls die Wahlanzeige nicht zurückgezogen wird, alle Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls zu ergreifen, um dem Willen des Bundesparteitages Geltung zu verschaffen. Dabei sollen Ausschlüsse und die Auflösung des Landesverbandes vermieden werden.“ „Dieser Beschluss gilt sinngemäß für andere eigenständige Wahlantritte.“

Axel Troost, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand, verwies darauf, dass der Bundesvorstand aufgefordert wurde, „die getroffenen Vereinbarungen über eine künftige Politik in Berlin weiterzuentwickeln und durchzusetzen“. Zum Ludwigshafener Parteitag der WASG meinte er: „Die WASG hat damit bewiesen, dass sie auch als junge Partei eine zuverlässige und reife Verhandlungspartnerin ist.“