Von: Björn Radke

Lothar Bisky und Klaus Ernst erklären:

Nach ausführlicher rechtlicher Prüfung ist zwischen PDS und WASG ein Weg gefunden worden, um die Debatte über den Namen des Linksbündnisses zu beenden.

Die PDS wird einzelne Landesverbände auffordern, durch länderspezifische Namensgebung und in Absprache mit den Landeswahlleitern es Kandidatinnen und Kandidaten der WASG zu erleichtern, auf entsprechenden Listen zur Bundestagswahl anzutreten. Dafür nötige Anträge zur Satzungsänderung werden auf dem Parteitag der PDS eingebracht.

Anmerkung:

SPIEGEL-Online weiß es schon mal wieder ganz genau, deshalb einige Ergänzungen:

· Die oben genannte Formulierung ist gefunden worden nach Wertung des Rechtsgutachtens von Professor Morlock. Demnach ist es rechtlich möglich, dass die PDS ihre Umbenennung auf dem Parteitag in „Demokratische Linke – PDS“ vornimmt.

· Nach dem Rechtsgutachten von Professor Morlock kann die rechtliche Konstruktion für eine gemeinsame Wahlliste aber nur auf dem Prinzip der „Offenen Liste“ basieren. Es ist den Landesverbänden der PDS rechtlich vorgeschrieben, als autonome Instanzen diese Umbenennung auf Landesparteitagen zu vollziehen.

· Der politische Wille des PDS-Parteitages und die Mehrheitsbildung auf den Landesparteitagen der PDS müssen ein gemeinsames Antreten der „Demokratischen Linken“ möglich machen. In dem politischen Verständigungsprozess auf Bundesebene werden in den nächsten Tagen noch entsprechende Verabredungen getroffen.

Der Bundesvorstand der WASG weiss um die internen Schwierigkeiten der PDS. Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, gehen wir davon aus, dass die Vernunft sich durchsetzt und in allen Landesverbänden entsprechende Beschlüsse zustande kommen.

Mittwoch, 15. Juni 2005

Die Redaktion in Absprache mit Klaus Ernst