Von: Redaktion

DGB reagiert auf mögliches Linksbündnis

Die Neuformierung links neben der SPD und die aktuellen Bemühungen zur Schaffung eines Linksbündnisses werden erstmals auch beim DGB positiv wahrgenommen.

So erklärte gestern DGB-Vorsitzender Sommer vor dem Beirat der IG Metall: "Wenn es zu einer neuen demokratischen Linkspartei kommt, werden wir sie so behandeln wie andere Parteien auch. Wir sind schließlich eine Einheitsgewerkschaft."

Diese deutliche Positionierung werde vom Bundesvorstand der WASG ausdrücklich begrüßt erklärte Thomas Händel

Damit setzt sich beim DGB ein realistisches Bild der gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse durch. Unter dem Titel „Deutschland sozial gestalten“ hat der DGB-Vorsitzende Michael Sommer die Anforderungen des DGB an die Wahlprogramme der Parteien zusammen gefasst. Schwerpunkt des Papiers: Die dramatische Arbeitslosigkeit beseitigen und dass Recht der Menschen auf existenzsichernde Einkommen. „Von den 34 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern arbeitet fast jeder Zehnte für weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens. Weitere 5 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verdienen nicht einmal 75 Prozent des Durchschnittseinkommens. Die Beschäftigten sind in hohem Maße verunsichert.“

Der DGB unterstreicht zurecht, es „kann und darf nicht die schrankenlose Anpassung an die vermeintlichen Zwänge der Ökonomie das Ziel der Politik sein. Vielmehr geht es um den Vorrang der Politik gegenüber der Wirtschaft, um die Sicherung und den Ausbau des Sozialstaates unter den veränderten Bedingungen.

(...) Jede Partei, die Wahlen gewinnen will, sollte diese Anforderungen ernst nehmen. Die Gewerkschaften werden die Wahlprogramme der Parteien an diesen Anforderungen messen und bewerten.“

Der DGB erklärt: „Die Menschen erwarten von den politischen Parteien ehrliche Antworten. Die haltlosen Versprechungen, der Verzicht auf Einkommen und soziale Rechte könnte am Ende zu mehr Sicherheit und Wohlstand führen, verfangen nicht mehr. Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht noch tiefere Einschnitte zu ihren Lasten, sondern erwarten eine Politik für Arbeit und soziale Gerechtigkeit.“

Die Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit –die Wahlalternative sieht die vom DGB formulierten Anforderungen in ihrem Programm voll erfüllt. Dieses Programm stehe in deutlichem Kontrast zu den durchsichtigen aktuellen Manövern der SPD-Führung. Händel: „Es ist wenig glaubwürdig, sieben Jahre lang Lohnzurückhaltung zu predigen, den kleinen Leuten bei Krankenkosten, Renten, Bildung und vielem anderen in die Tasche zu greifen und dann wenige Monate vor der Neuwahl einen Kurswechsel zu vollziehen, den man selbst nicht mal mehr zu verantworten hat.

Die WASG tritt für wählbare Alternativen ein. Thomas Händel: „Nur mit einer aktiven Wirtschaftspolitik, die sich der Mittel expansiver Geld- und Finanzpolitik bedienen kann, ist die Wachstumsschwäche und Arbeitsmarktkrise überwindbar.“

Machbare Alternativen aufzuzeigen, sei die zentrale Herausforderung, um die Mehrheit der WählerInnen aus der politischen Resignation herauszuholen.

Die WASG versucht einen Brückenschlag: Wir wollen eine Demokratische Linke, die nicht nur auf Parlamentsbänken, sondern in den breiten Schichten und insbesondere auf der Schattenseite der Gesellschaft verankert ist. Damit es wieder eine hörbare und nicht zu ignorierende Stimme im Parlament und in der Öffentlichkeit gibt.

14.6. 2005