Zum Tod eines unermüdlichen Kämpfers
Peter Gingold, Jude, Kommunist und langjähriger Bundessprecher der Vereinigung Verfolgter des Naziregimes- BdA (VVN-BdA), starb am 29. Oktober in Frankfurt/M. im Alter von 90 Jahren.
Solidarsystem zerlegt, Bürgerversicherung adé
Die Weichen für die Privatisierung des Gesundheitswesens sind gestellt. SchwarzRot ist an der Aufgabe, eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens zu entwerfen, kläglich gescheitert. Der vorliegende Gesetzesentwurf ist in...
Eintritt in die heiße Phase des Parteibildungsprozesses
Die Bundesvorstände der Linkspartei.PDS und der WASG haben am vergangenen Sonntag im thüringischen Erfurt die heiße Phase des Parteineubildungsprozesses einer neuen gemeinsamen linken Partei, die den Namen DIE LINKE. tragen soll,...
Protest zwingt Banken in die Knie
Deutsche Bank und HypoVereinsbank ziehen sich aus umstrittenem AKW-Geschäft zurück
Sowohl die deutsche Bank als auch die HypoVereinsbank haben inzwischen erklärt, dass sie sich nicht an der Finanzierung des bulgarischen...
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Was kann Berliner Politik überhaupt noch?
In den Wahlen zum Abgeordnetenhaus hat die Linke in Berlin bekanntlich fast die Hälfte ihrer Stimmen verloren. Dennoch will sie erneut eine Koalition mit der SPD. Unter dem Gesichtspunkt von Wahltaktik kann dies nur eines...