Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit
Eine andere Politik ist möglich!

Bericht vom Treffen des Hochschulnetzwerkes „Die Linke.Hochschulgruppennetzwerk“ in Erfurt am 1./2. April

Von Ruben Lehnert und Luigi Wolf

Im Bereich der Hochschulen und Universitäten beginnen Linkspartei und WASG, durch gemeinsame Diskussion und politische Aktivitäten zum Ausgangspunkt einer Neuformierung der Linken zu werden und den Parteineubildungsprozess aktiv zu gestalten. Auf dem letzten Treffen des PDS-Hochschulgruppennetzwerkes am 14.Januar 2006 in Berlin wurde die Umbenennung und Öffnung des Hochschulgruppennetzwerkes beschlossen.

TeilnehmerInnen

Am 1. und 2. April 2006 trat zum ersten Mal das Netzwerk „Die Linke.Hochschulgruppennetzwerk“ zusammen. Mit etwa 45- 50 Teilnehmern aus 18 Städten, die 20 Hochschulgruppen vertraten, war das Treffen in Bezug auf die Ausweitung der beteiligten Gruppen ein deutlicher Erfolg. Im Vergleich zum letzten Treffen konnte die Anzahl der anwesenden Hochschulgruppen mehr als verdoppelt werden.

Positiv hervorzuheben ist dabei, dass einerseits eine ganze Reihe neuer Hochschulgruppen, die sich auf den Parteibildungsprozess beziehen, entstehen oder entstanden sind. Dazu zählen u. a. Hochschulgruppen in Marburg, Frankfurt, Köln, Aachen, Berlin, Göttingen, Freiburg.

Darüber hinaus kamen AktivistInnen aus bisher nicht mit dem Parteibildungsprozess verbundenen Hochschulgruppen zu dem Treffen in Erfurt, um dort entweder als Beobachter teilzunehmen oder sich dem Projekt einer Neuformierung der Linken an der Uni anzuschließen, so zum Beispiels aus Hamburg Gruppe „Regenbogen“, die bei den Stupa-Wahlen von allen Gruppen das beste Ergebnis erzielte. Andere Aktive aus dem Bereich der JungdemokratInnen/Lira wollen sich ebenfalls aktiv einbringen. Solid war ebenfalls mit Beobachtern vertreten.

Im Rahmen des Treffens konnten auch die Materialien für die Veranstaltungsrundreise „Die Neue Linke in Europa“ verteilt werden, die vom 18. bis zum 28. April 2006 in insgesamt 14 Universitätsstädten stattfinden wird. Die Speakers-Tour mit ReferentInnen aus Frankreich, Italien und Großbritannien ist für viele der teilnehmenden Gruppen eine erste gemeinsame Aktivität. Besonders erfreulich sind auch hier das Interesse und die Partizipation von Hochschulgruppen, die bis jetzt noch keine direkte Verbindung zum Parteibildungsprozess hatten. In anderen Städten kann die Veranstaltungsreise einen ersten Schritt zu Neugründung von Hochschulgruppen darstellen.

Diskussionen

Einen Einstieg lieferten die Erfahrungsberichte über die verschiedenen Aktivitäten der einzelnen Hochschulgruppen, beispielsweise die Gruppe in Erfurt, die ihre Kampagne gegen das CHE vorstellte oder die Kölner Gruppe, die ihre Veranstaltungsreihe vorstellte.

Aus diesen Berichten, aber auch aus den Diskussionen, z.B. an Hand eines Workshops zu dem „Erbe“ von 68 wurde klar, dass in dem Hochschulgruppennetzwerk sehr unterschiedliche Strömungen und Politiktraditionen zusammenkommen.

Während ein Teil des Netzwerkes den Schwerpunkt für zukünftige Aktivitäten hauptsächlich bis ausschließlich im Bereich der Hochschulpolitik sieht, gibt es andere Gruppen, die sich eine umfassendere Organisierung der Linken an der Uni vorstellen und allgemeinpolitischen Themen wie  Globalisierungskritik, Anti-Rassismus und soziale Gerechtigkeit in der Vordergrund stellen.

Daraus ergaben sich eine Reihe von Folgediskussionen: Welche Rolle ist der Gremienarbeit an Hochschulen beizumessen? Welche Rolle spielt die Mobilisierung zum G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 für die Politik des Netzwerkes? Welche Rolle spielt die Mitarbeit an der hochschul- und wissenschaftspolitischen Meinungsbildung innerhalb der neuen Partei?

Ebenso kontrovers wurde das Verhältnis zum Parteibildungsprozess diskutiert. Während ein Teil sich zwar selbst mehr oder weniger auf den Parteibildungsprozess bezieht, dieses aber an den Hochschulen nicht in den Vordergrund stellen möchte, möchte ein anderer Teil gerade auch das Parteiprojekt und die Diskussion über dessen Verhältnis zu außerparlamentarischen Bewegungen an die Hochschulen debattiert wissen.

Insgesamt war das Treffen von dem Bemühen der meisten TeilnehmerInnen gekennzeichnet, die unterschiedlichen Traditionen in eine gemeinsame Perspektive einzubringen. Welche Politik und welche Struktur sich das Netzwerk in Zukunft geben wird, ist dabei nicht festgelegt, sondern wird sich erst in Zukunft in der gemeinsamen Arbeit zeigen.

Ergebnisse

- Erstens wurde als ein wesentliches Ergebnis festgehalten, dass das Netzwerk in die Diskussion um die Bildungs- und Wissenschaftspolitik der sich neu formierenden Partei eingreifen will. Diesem Zweck wird ein großer Teil des nächsten Netzwerktreffens Ende August gewidmet. Dieses findet dann gemeinsam mit der BAG Wissenschafts- und Hochschulpolitik der Linkspartei statt.

- Zweitens wurde der Beschluss des letzten Hochschulgruppentreffens bestätigt, Anfang des nächsten Jahres einen Kongress mit dem Arbeitstitel „Die neue Linke an den Hochschulen“ zu veranstalten. Die Diskussion über die Inhalte des Kongresses wurde sehr kontrovers geführt. Weitgehende Einigkeit bestand allerdings darin, dass der Kongress nicht nur nach innen gerichtet sein soll, sondern interessierten Studierenden ein attraktives Angebot machen soll. Außerdem wurde festgehalten, dass der Kongress mindestens zwei inhaltliche Schienen enthalten soll, nämlich Hochschulpolitik und allgemeinpolitische Themen wie beispielsweise Globalisierungskritik und die Mobilisierung zum G8-Gipfel in Heiligendamm.

Es wurde beschlossen eine Arbeitsgruppe für den Kongress einzurichten, die sich innerhalb der nächsten 8 Wochen zu einem Arbeitswochenende treffen will. Von Vielen wurde der Wunsch ausgedrückt noch weitere Hochschulgruppen und Aktive in die Vorbereitung einzubinden, so etwa solid, Lira-Gruppen, parteiunabhängige und in keiner Organisation verankerte Menschen.

Als möglicher Termin gilt der Januar 2007 (13./14. oder 20./21.)

- Drittens hat sich eine Redaktionsgruppe gebildet, die versuchen soll, erste gemeinsame Materialien des HSG-Netzwerkes zu erstellen. Dabei sind im Besonderen anvisiert ein erweitertes Flugblatt zu Studiengebühren (Din A3 gefaltet), das noch dieses Semester erstellt werden soll, und eine Massenzeitung, die zu Beginn des Wintersemesters erscheinen soll. Darüber hinaus soll sich die Gruppe Gedanken hinsichtlich weiterer zu erstellender Materialien machen.

Berlin, 3.4.2006

Nachfragen

Ruben.lehnert@nospamgmx.de

Tel.:0176 296 492 75

luigiw@nospamgmx.net

Tel.: 0179 123 73 06

Kontakt zur Koordination des HSG-Netzwerkes (Maren Kaminski):

ag.wissenschaft@nospamlinkspartei.de

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