Irrwitzig: Tiefensees Fata Morgana in Leipzig
Ab November sollen in Leipzig die ersten 50 Langzeitarbeitslosen als Security-Service eingesetzt werden. So der Sonderbeauftragte Ost Tiefensee nach einer zweiwöchigen Ost-Tour.
WASG-Bundesvorstand: Wer öffentliche Sicherheit will, muss für inneren Frieden und soziale Gerechtigkeit sorgen
Die Diskussion um die so genannten „Kofferbomben“ in Nahverkehrszügen und die Festnahme mehrerer junger Libanesen gehen an den Ursachen für den Terrorismus vorbei. Sie wird von etablierten Politikern allerdings als...
WASG Bundesvorstand: Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“ führt zu Terrorismus
Der Bundesvorstand der WASG verurteilt die Pläne der Bundesregierung 1200 Bundeswehrsoldaten mit einem sogenannten robusten Mandat in den Libanon zu schicken.
Müntefering: Wiederentdeckung von Keynes
Müntefering fordert heute in der Frankfurter Rundschau, die Politik solle einen „Anschub geben für die Konjunktur“. Die SPD setzt auf Konjunkturpolitik. Das ist gut so. Die Orientierung auf aktive Konjunkturpolitik der...
WASG Bundesvorstand gegen Beteiligung der Bundeswehr an Nahost Friedenstruppe
Der Bundesvorstand der WASG begrüßt den Waffenstillstand in Nahost. Ein früherer Waffenstillstand hätte viele Menschenleben gerettet. Er spricht sich gegen die Entsendung deutscher Soldaten und Polizisten aus: