Parteibildungsprozess
Neue Herausforderungen an eine geeinte Linke
Partei ergreifen – eintreten für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Programmatische Eckpunkte III – brauchbare Grundlage für die Parteibildung der Linken
In Sorge um den Parteibildungsprozess
Die Bildung der neuen linken Partei - Zwischenbilanz und Ausblick
Keine tragfähige Programmbasis? Zum „Aufruf aus der PDS zur neuen deutschen Linkspartei“
Stellungnahme des VVN zu den „Programmatischen Eckpunkten“
Anmerkungen zum Eckpunktepapier und zum Aufruf zur Gründung einer neuen Linken
Wem gehört die Partei? Moderne Linkspartei, Offene Organisation, Offener Sozialismus
Verantwortung für die Linke übernehmen
Lieber ein klares Profil als Regierungsämter
WASG und „sozialdemokratischer Stallgeruch“
Für eine antikapitalistische Linke
Programmatische Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland
Was für eine neue Linke brauchen wir?
Zum Widerspruch zwischen Parteientwicklung und Linksradikalisierung
Doppelmitgliedschaft von Gysi und Lafontaine ist positives Signal für Parteibildung
Kann die deutsche Linke zusammenkommen?
Gehört die deutsche Linke zusammen?
Beiträge zur Debatte um den Parteibildungsprozess
Neue Herausforderungen an eine geeinte Linke
Die bundesdeutsche Linke hat ihre Position nach einem fulminanten Start bei der Bundestagswahl 2005, nicht ausbauen können. Trotz der Konsequenzen großkoalitionärer Politik mit massiven Einschnitten in den Lebensbedingungen breiter Teile der Bevölkerung verharrt die Linke in den bundesweiten Umfragen bei 8% bis 10%.
Linkspartei/WASG: Viele Linke blicken weiter misstrauisch auf Berlin. Doch die gemeinsame Partei sollte sich vor allem auf einen Richtungswechsel im Bund konzentrieren
Partei ergreifen – eintreten für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Im Sinne des bayrischen Kooperationsabkommens von WASG und Linkspartei.PDS hat der mitgliederstarke Kreisverband München eine gemeinsame Versammlung durchgeführt. Unter dem Motto „Partei ergreifen – eintreten für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ verwies Fritz Schmalzbauer auf die kurze Historie der WASG, ihre Erfolge und die Notwendigkeit einer inhaltlich neu bestimmten Linken.
Programmatische Eckpunkte III – brauchbare Grundlage für die Parteibildung der Linken
Die am 22.10.2006 von den Parteivorständen von Linkspartei.PDS und WASG beschlossenen programmatischen Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei“ sind auf einige Kritik gestoßen, insbesondere auch von links. Vertreterinnen der „Antikapitalistischen Linken“ sehen sogar eine „Kehrtwende nach rechts“ und „die SPD rechts überholt“. Diese Kritik wird der Bedeutung der Eckpunkte nicht gerecht.
In Sorge um den Parteibildungsprozess
Gemeinsam mit Heinz Hillebrand, Bernhard Sander und anderen war ich von Beginn an aktiv beim Aufbau der WASG in Nordrhein-Westfalen engagiert. Unser Projekt zielte darauf ab, angesichts der Entfremdung der SPD von Ihrer gewerkschaftlichen Basis eine neue wählbare Linke in Deutschland zu etablieren. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war die Beteiligung an der Landtagswahl in NRW im Mai 2005.
Die Bildung der neuen linken Partei - Zwischenbilanz und Ausblick
Parteineugründungen oder gar die Bildung einer neuen Partei nach dem Motto: Aus Zwei mach Eins, bzw. Eins+, weil viele Linke neu einbezogen werden sollen, kommen nicht so häufig vor. Von den Grünen wissen wir, wie stürmisch solche Prozesse ablaufen können, von der Westlinken, dass so etwas leicht schief gehen kann.
Das Eckpunktepapier ist ein guter Ausgangspunkt für die Diskussion um das Programm einer neuen Linken. Die Linke will die verschiedenen Strömungen zusammenführen, die sich in der Ablehnung von Krieg und Neoliberalismus einig sind. Es wird daher in der Linken Gemeinsamkeiten in vielen Punkten geben und gleichzeitig unterschiedliche Meinungen zu verschiedenen Fragen. Das Eckpunktepapier benennt beides: Gemeinsamkeiten und Differenzen.
Keine tragfähige Programmbasis? Zum „Aufruf aus der PDS zur neuen deutschen Linkspartei“
Unter dem Titel „Abschied und Wiederkehr“„ haben sich ca zwei Dutzend führende Politikerinnen der Linkspartei zu Wort gemeldet , um ihren „Diskussionsstand, ihre Stärken und wesentliche programmatische Ansätze der PDS in die neue Linkspartei einzubringen.“ In begleitenden Zeitungsinterviews der letzten Tage (so etwa im „Neuen Deutschland“ haben einige der UnterzeichnerInnen unterstrichen, dass es in ihren Augen noch keine programmatische Basis für die neue Partei der Linken gibt.
Zum Aufruf zur Gründung einer neuen Linken. Von Joachim Bischoff, Richard Detje, Hasko Hüning und Björn Radke
Stellungnahme des VVN zu den „Programmatischen Eckpunkten“
Die VVN-BdA ist die größte und älteste antifaschistische Organisation in Deutschland, ist überparteilich und arbeitet mit vielen Gruppen und Verbänden zusammen, die bereit sind Neofaschismus zu bekämpfen, so auch in vielen Städten mit Gruppen der WASG und der PDS.
Anmerkungen zum Eckpunktepapier und zum Aufruf zur Gründung einer neuen Linken
In der Entwicklung von Forderungen ist es notwendig, dass sich die Mitglieder mit vorhandenen Strömungen und Ansätzen in der Frauenpolitik auseinandersetzen und sich dazu positionieren. - Landesfachkommission Frauen in der WASG Niedersachsen
Die ostdeutschen Landespolitiker der Linkspartei.PDS wissen, daß sie sich von der Bundestagsfraktion nichts sagen lassen müssen. Schon gar nicht, wenn es um Wirtschaft und Arbeit geht. Von Sebastian Gerhardt
Wem gehört die Partei? Moderne Linkspartei, Offene Organisation, Offener Sozialismus
Von Christoph Spehr - Obwohl es in der geschichtlichen Entwicklung immer anders kommt, als man denkt, tritt manchmal auch der glückliche Umstand ein, mit einer Voraussage Recht gehabt zu haben. Nach der Niederlage der PDS bei der Bundestagswahl 2002 hatte die Luxemburg-Stiftung die Einschätzung vertreten, dass auch in Deutschland nur eine moderne Linkspartei die Chance hätte, sich langfristig im Parteienspektrum zu etablieren, und dass eine solche Linkspartei nur das Ergebnis einer kooperativen Vereinigung zwischen der PDS und anderen Gründungskernen sein könne.
Verantwortung für die Linke übernehmen
Jede Ablenkung ist recht, wenn sie die zu erledigende Arbeit auch nur ein bisschen aufschieben kann. Jede Entschuldigung willkommen, Kompromiss als klare Meinung zu definieren. Keine Diskussion zu lang, wenn sie Verantwortung abnimmt. Die Linke in Deutschland hat Arbeit vor sich, sie muss sich als deutlich zeigen, und sie trägt Verantwortung. Und was macht sie in Teilen? Sie lenkt (sich) ab, sie zerfließt in Kompromissen. Sie scheut die Verantwortung – in erster Linie für sich selbst.
Lieber ein klares Profil als Regierungsämter
Der Berliner Streit zwischen WASG und PDS bleibt Episode, wenn sich beide darauf konzentrieren, ein neues linkes Programm zu entwerfen Eines sollte den Mitgliedern der Linkspartei PDS und der WASG gleichermaßen klar sein: Auf sich gestellt, hat keine der beiden Parteien eine solide Chance, bei künftigen Wahlen fünf Prozent zu erreichen. Es führt also kein Weg an der Gründung einer neuen, geeinten Linken vorbei. Gefühlsaufwallungen können hintangestellt werden.
WASG und „sozialdemokratischer Stallgeruch“
Anmerkungen zur Partei Neuen Typs im entfesselten Kapitalismus anlässlich des Rücktritts von Joachim Bischoff und Björn Radke vom WASG-Bundesvorstand - Von Horst Arenz
Für eine antikapitalistische Linke
Vertreterinnen und Vertreter aus Linkspartei und WASG haben gemeinsam die programmatischen Thesen „Für eine antikapitalistische Linke“ erarbeitet, die wir hiermit der Öffentlichkeit vorstellen. Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Thesen möchten, dass die sich heute bietende Chance für eine starke, in Ost und West akzeptierte, in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen verankerte und damit gesellschaftlich einflussreiche Linke nicht verspielt wird. Wir halten die aktuellen Konflikte für überwindbar.
Diskussionsgrundlage der gemeinsamen Programmkommission von Linkspartei.PDS und WASG
Programmatische Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland
Diskussionsgrundlage der gemeinsamen Programmkommission von Linkspartei.PDS und WASG
Was für eine neue Linke brauchen wir?
Redemanuskript von Christine Buchholz auf der Informationsveranstaltung des Bundesvorstandes der WASG zum Parteibildungsprozess mit Oskar Lafontaine und Christine Buchholz am 20.2.2006 in Berlin. (Es gilt das gesprochene Wort)
Zum Widerspruch zwischen Parteientwicklung und Linksradikalisierung
Die WASG (Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit) wurde gegründet, weil weder im herrschenden Parteienspektrum noch in linken Parteien und parteiähnlichen Gruppen außerhalb des Parlaments eine ernstzunehmende gesamtdeutsche Kraft zur Sicherung und zum Ausbau des Sozialstaates und zur Eindämmung des entfesselten Kapitalismus erkennbar war. Sie war zunächst eine Reaktion von Gewerkschaftlern und Wissenschaftlern auf die neoliberale Politik, die sich während der letzten Amtsperiode Schröder/Fischer in der „Agenda“ zugespitzt hatte.
Doppelmitgliedschaft von Gysi und Lafontaine ist positives Signal für Parteibildung
Die WASG hatte nach kontroverser Diskussion in ihrer Entstehungsphase Doppelmitgliedschaften ausdrücklich zugelassen, um möglichst vielen Menschen die Gelegenheit zu geben, sich für soziale Gerechtigkeit und demokratische Mitbestimmung einzusetzen, ohne dass sie sofort ihre bisherige politische Heimat aufgeben müssen.
Kann die deutsche Linke zusammenkommen?
Schon vor dem Ende des Wahlkampfes sprachen sich die zentralen Akteure des Bündnisses - Linkspartei und WASG - für vorbereitende Schritte zur Bildung einer umfassenden Partei der neuen Linken aus. Wenige Wochen nach dem Wahlerfolg treten in beiden Parteien, aber auch in deren Umfeld Kritiker dieses Projektes auf die politische Bühne. Die Einwände liegen auf unterschiedlicher Ebene, und auch in den politischen Schlussfolgerungen zeichnet sich bei den KritikerInnen kein Konsens ab.
Gehört die deutsche Linke zusammen?
Mit der Fraktion "Die Linke", einem Bündnis zwischen PDS, einigen Parteilosen und zwölf Mitgliedern der westdeutschen WASG, ist im Bundestag wieder eine fünfte Kraft eingezogen. PDS und WASG wollen langfristig eine neue Partei bilden. Aber zwischen den Partnern gibt es Antagonismen, und ein Zusammengehen ist besonders für viele WASG-Mitglieder nicht unumstritten.
Polemik aus Mecklenburg-Vorpommern
Das linke politische Lager hat es in Deutschland bitter nötig, die Gemeinsamkeiten als Grundlage politischen Handelns zu gebrauchen.
Die politische Linke wird wieder eine kräftige Stimme im nationalen Parlament haben. Das ist zwar ein deutlicher Schritt nach vorn, aber noch nicht die Lösung der uns bedrängenden gesellschaftlich-politischen Probleme.
Nach dem 18.9. wird aller Voraussicht nach eine linke Fraktion im Bundestag sein. Dieses wichtige Signal ist ein Erfolg der Oppositionsbewegung gegen die rot-grüne Regierungspolitik.
Das Projekt einer Wahlkooperation liegt nicht mehr allein in der politischen Verantwortung von der Wahlalternative (WASG) und der Linkspartei. PDS.
Die PDS hat sich auf einem Sonderparteitag mit 74% Zustimmung in Die Linkspartei. umbenannt. Die Zustimmung kann nicht verdecken, dass es in den Landesverbänden erhebliche Unruhe, als auch Protest gibt – wie im Übrigen innerhalb der WASG auch – gegenüber dem Projekt eines abgesprochenen Wahlantritts und der Perspektive einer gemeinsamen neuen Formation der Linken.
Die anfängliche Aufregung über die geplante Kooperation bei der Bundestagswahl und das Zusammengehen von Wahlalternative und PDS in einer breit angelegten, demokratischen Linkspartei hat sich gelegt. Nun folgt die mühselige Alltagspraxis, das Projekt mit politischem Leben zu erfüllen.
Die Unionsparteien wollen die Bürger unseres Landes zu „Gewinnern der Globalisierung“ machen. Kein „Weiter So“ sondern eine "große gemeinsame Anstrengung".
An diesem Wochenende werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin ihr Wahlprogramm verabschieden.
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